Metronom übernimmt Verkehr Hamburg-Cuxhaven

Der neue Betreiber des Schienenpersonenverkehrs zwischen Hamburg und Cuxhaven steht fest: Ab Dezember 2007 wird die Metronom Eisenbahngesellschaft mbH mit Sitz in Uelzen mit Fahrzeugen aus dem Pool des Landes Niedersachsen den Betrieb übernehmen. Die bereits länger feststehende Entscheidung wurde heute von den beiden Aufgabenträgern, der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) und der Stadt Hamburg, formell beschlossen und bekannt gegeben. Der Vertrag mit Metronom hat eine Laufzeit bis 2015 und umfasst 1,4 Millionen Zugkilometer pro Jahr.
Kommentar: Nein – eine Überraschung ist die Entscheidung zugunsten der Metronom Eisenbahngesellschaft mbH wirklich nicht. Im Gegenteil: Die Vergabe galt schon bei Veröffentlichung der Ausschreibung als sicher. Und gerade hier bekommt die Neuordnung des Schienenverkehrs an der Unterelbe einen faden Beigeschmack – obwohl es rein formal am Verfahren sicher nichts zu beanstanden gibt, auch wenn es nur einen Bieter gab. Aber: Dass die Nahverkehrsgesellschaft als 100-prozentige Tochter des Landes Niedersachsen eine maßgeschneiderte Ausschreibung für eine Eisenbahngesellschaft veröffentlicht, an der das Land über die Osthannoversche Eisenbahn (OHE) ebenfalls maßgeblich beteiligt ist, muss sehr verwundern. An der OHE hält das Land immerhin 40 Prozent der Aktien.
Trotz öffentlicher Kritik an den Ausschreibungsbedingungen – etwa durch die DB AG, die deshalb nicht mitgeboten hat – hat sich an diesen nichts geändert. Kein Wunder – denn auf Seiten der Politik bestand womöglich gar kein Interesse, den Auftrag an eine andere Firma als die Metronom Eisenbahngesellschaft mbH zu vergeben. Hintergrund dafür könnte eine Reihe von Vorteilen sein, die sich daraus für die Landesregierung ergibt.
Der wichtigste – und zugleich fragwürdigste Grund vorweg: Mit dem Deal kann das Land seine eigene Braut aufmöbeln. Denn bekanntlich möchte sich die Politik zur kurzfristigen Haushaltssanierung möglichst gewinnbringend von den Landesanteilen an der Osthannoverschen Eisenbahn trennen. An der Gesellschaft ist die Metronom-Beteiligung eines der wesentlichen Filetstücke – und das wird durch die Vergabe noch einmal deutlich attraktiver und wertvoller. Der Kaufpreis dürfte steigen.
Außerdem wird die Bahnstrecke Hamburg-Cuxhaven durch die neuen Fahrzeuge mehr Fahrgäste anlocken. Das ist schön – und freut auch die Politik. Denn die LNVG muss dann weniger Zuschüsse aufwenden, um den Betrieb zu subventionieren. Auch hier spielen haushaltspolitische Erwägungen eine Rolle.
Und: Die Ausschreibung lässt sich in der Öffentlichkeit gut als Stärkung des Schienenverkehrs verkaufen. Die Pressefotos mit grinsenden Politikern, die rote Bänder durchtrennen und grüne Knöpfe drücken, werden im Dezember kommenden Jahres dafür sorgen, dass der Eindruck entsteht, die CDU/FDP-Landesregierung habe sich massiv für die Schiene eingesetzt. Dabei ist leider das genaue Gegenteil der Fall – was der kurzsichtige Verkauf der OHE-Anteile als exemplarisches Beispiel neben vielen anderen Entscheidungen deutlich vor Augen führt.
Roland Ahrendt